Villingen-Schwenningen
Besonders früh und vor allen anderen Parteien wollte die AfD Schwarzwald-Baar in den Wahlkampf starten. Mit geschwellter Brust posierte Martin Rothweiler Mitte Januar vor dem neu angeschafften Werbeanhänger von welchem dem Wahlvolk sein Gesicht entgegenprangte. Der AfDler tritt bei der Landtagswahl im März für den Wahlkreis Villingen-Schwenningen an. „Erster Dämpfer für die AfD in ihrem Wahlkampf“ weiterlesen
Aufruf kopiert von Indymedia.org:
Kommt zum Knastspaziergang: 31. Dezember, 17:00 Uhr, U-Bahn Haltestelle Stammheim
2. Juli 2020, 6:00 Uhr morgens: In verschieden Städten in ganz Baden-Württemberg werden bei insgesamt neun AntifaschistInnen Wohnungen durchsucht und der Antifaschist Jo verhaftet. Einige Monate später, wird mit Dy ein weiterer Antifaschist in U-Haft in Stuttgart Stammheim gesteckt. Den beiden wird vorgeworfen an einer Auseinandersetzung mit Faschisten der rechten Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“ beteiligt gewesen zu sein.
Am 05. November 2020 schlugen die Bullen wieder zu, dieses mal in Leipzig. Mit Hilfe des Gesinnungsparagraphen §129 (Bildung einer kriminellen Vereinigung) werden die Wohnungen von mehreren AntifaschistInnen durchsucht und die Antifaschistin Lina ebenfalls verhaftet. Auch ihr wird die Beteiligung an verschiedenen Auseinandersetzungen mit Faschisten vorgeworfen. „An Silvester zum Knast: Freiheit für alle politischen Gefangenen – Klassenjustiz zurückschlagen!“ weiterlesen
Info- und Diskussionsveranstaltung zu den Verfahren gegen neun AntifaschistInnen aus Baden-Württemberg
Freitag, 16. Oktober, 20 Uhr, Linkes Zentrum Mathilde Müller, Schwenningen
Anfang Juli 2020 durchsuchte die baden-württembergische Polizei neun Wohnungen in Stuttgart, Tübingen, Karlsruhe und dem Rems-Murr-Kreis.
Anlass der Razzia war der Angriff auf einen faschistischen Treffpunkt am Rande einer Corona-Leugner-Demo in Stuttgart Mitte Mai 2020. Bei dem Angriff wurden mehrere Nazis verletzt, einer davon schwer. Die Behörden ermitteln seitdem mit einer Sonderkommission wegen Landfriedensbruch und versuchtem Totschlag. Allen neun Durchsuchten werfen die Ermittler vor, an der Auseinandersetzung mit den Nazis beteiligt gewesen zu sein. „Antifaschismus bleibt notwendig“ weiterlesen
+++ 4. Oktober – Demo – 12 Uhr – Bahnhofsplatz KN +++
Klassenkampf statt rechter Hetze & Verschwörungsmythen!
Am 4. Oktober 2020 auf nach Konstanz – Gemeinsam gegen die Kundgebung von „Querdenken“
Nach Großdemos in Stuttgart und Berlin plant die verschwörungstheoretische Gruppe „Querdenken“ am 4. Oktober 2020 eine Großkundgebung in Konstanz, am Tag davor ist eine Menschenkette um den Bodensee angedacht. Zur Feier des geschichtsträchtigen 3. Oktober soll es dabei um „Weltfrieden“ gehen und darum, die Menschen zusammenzubringen.
Was auf den ersten Blick nett und vernünftig klingt, wird falsch und gefährlich, wenn dieser offene Rahmen nicht mit klaren Vorschlägen und Perspektiven für den Aufbau einer besseren Welt gefüllt wird und dadurch nicht in der Lage ist sich gegen Einflussnahme aus dem rechten Lager abzugrenzen. Das gilt insbesondere dann, wenn nicht nur ImpfgegnerInnen, VerschwörungstheoretikerInnen und Esoterik-Freaks zusammen kommen, deren Angstmacherei und Selbstbeschäftigung niemals einen Krieg verhindern oder eine Lösung der sozialen Frage hervorbringen wird. Sondern auch, wenn darüber hinaus ein breites Spektrum der rechten Bewegung die Veranstaltung in ihrem Sinne zu nutzen weiß. Es gilt einzugreifen, wenn der Reichsbürgerszene, Kameradschaftsnazis und der AfD massenhaft eine Plattform geboten wird.
Auch wenn die großspurigen Ankündigungen von mehreren zehntausend „Querdenkenden“ am Bodensee von Seiten des Veranstalters reines Wunschdenken sind – eine Großveranstaltung mit vielen tausend Menschen ist in jedem Fall zu erwarten. „Ihre Freiheit ist eine Lüge!“ weiterlesen
Zu Anfang der Woche kam es in Villingen-Schwenningen zu einem Kontaktversuch durch den Verfassungsschutz. Am Montag den 7. September wurde die betroffene Person in Villingen von einem Mitarbeiter des Geheimdienstes angesprochen. Begründet wurde die Kontaktaufnahme damit, dass sich die Person bereits an antifaschistischen Protesten, wie etwa gegen die AfD beteiligt hat. „Anquatschversuch in Villingen-Schwenningen – Geheimdienstler abgeblitzt“ weiterlesen
Über 150 Menschen demonstrierten am Samstag in Villingen vor der Neuentonhalle gegen die dort stattfindende AfD-Veranstaltung. Sie stellten klar: Keine Ruhe den rechten Hetzern!