Konsequent antifaschistisch! – Auswertung zur überregionalen Demonstration am 20. März 2021 in Stuttgart

Am 20. März 2021 demonstrierten rund 1000 AntifaschistInnen in der Stuttgarter Innenstadt gegen staatliche Repression und für einen konsequenten und militanten Antifaschismus. Anlass hierfür war die vermehrte Verfolgung der antifaschistischen Bewegung in Baden-Württemberg im Nachgang der „Querdenken“-Demonstrationen im Frühjahr 2020 in der Landeshauptstadt. Darüber hinaus waren aber auch weitere Repressionsschläge gegen die außerparlamentarische Linke, wie das §129-Verfahren in Frankfurt am Main und die Inhaftierung der Antifaschistin Lina aus Leipzig, Thema. „Konsequent antifaschistisch! – Auswertung zur überregionalen Demonstration am 20. März 2021 in Stuttgart“ weiterlesen

Wir lassen uns nicht verbieten!

Schon wieder ist die Debatte um ein Verbot antifaschistischer Gruppen aufgekommen. Auslöser war dieses Mal ein linker Brandanschlag auf einen Fuhrpark der Landesaufnahmebehörde in Braunschweig, dem rund ein dutzend Fahrzeuge zum Opfer fielen. Als Reaktion darauf verkündete Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius von der SPD ein „Verbot von Antifa-Gruppen“ prüfen zu wollen. In letzter Zeit häufen sich solche Vorschläge & Kriminalisierungsversuche, doch dass diese aus Richtung der SPD kommen anstatt aus der rechten Ecke ist neu. „Wir lassen uns nicht verbieten!“ weiterlesen

Ihre Freiheit ist eine Lüge!

+++ 4. Oktober – Demo – 12 Uhr – Bahnhofsplatz KN +++

Klassenkampf statt rechter Hetze & Verschwörungsmythen!
Am 4. Oktober 2020 auf nach Konstanz – Gemeinsam gegen die Kundgebung von „Querdenken“

Nach Großdemos in Stuttgart und Berlin plant die verschwörungstheoretische Gruppe „Querdenken“ am 4. Oktober 2020 eine Großkundgebung in Konstanz, am Tag davor ist eine Menschenkette um den Bodensee angedacht. Zur Feier des geschichtsträchtigen 3. Oktober soll es dabei um „Weltfrieden“ gehen und darum, die Menschen zusammenzubringen.
Was auf den ersten Blick nett und vernünftig klingt, wird falsch und gefährlich, wenn dieser offene Rahmen nicht mit klaren Vorschlägen und Perspektiven für den Aufbau einer besseren Welt gefüllt wird und dadurch nicht in der Lage ist sich gegen Einflussnahme aus dem rechten Lager abzugrenzen. Das gilt insbesondere dann, wenn nicht nur ImpfgegnerInnen, VerschwörungstheoretikerInnen und Esoterik-Freaks zusammen kommen, deren Angstmacherei und Selbstbeschäftigung niemals einen Krieg verhindern oder eine Lösung der sozialen Frage hervorbringen wird. Sondern auch, wenn darüber hinaus ein breites Spektrum der rechten Bewegung die Veranstaltung in ihrem Sinne zu nutzen weiß. Es gilt einzugreifen, wenn der Reichsbürgerszene, Kameradschaftsnazis und der AfD massenhaft eine Plattform geboten wird.
Auch wenn die großspurigen Ankündigungen von mehreren zehntausend „Querdenkenden“ am Bodensee von Seiten des Veranstalters reines Wunschdenken sind – eine Großveranstaltung mit vielen tausend Menschen ist in jedem Fall zu erwarten. „Ihre Freiheit ist eine Lüge!“ weiterlesen

Ein gemeinsamer Kampf

Gewerkschaften und antifaschistische Bewegung können nur gemeinsam erfolgreich sein.

Frühsommer 2020 in Stuttgart: Nazis der „Identitären Bewegung“ klettern auf das Stuttgarter Gewerkschaftshaus, um medienwirksam gegen den DGB zu hetzen – kurz zuvor versuchte die faschistische Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“ GewerkschafterInnen und KollegInnen, die sie als Teil ihres Feindbildes „Antifa“ begreift, in der Öffentlichkeit zu brandmarken. „Ein gemeinsamer Kampf“ weiterlesen

Höchste Zeit zu Handeln! Einschätzung und Vorschläge zum Umgang mit den Corona-Demos

Seit einigen Wochen formiert sich, angetrieben vom Unmut über die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, in vielen Städten der Bundesrepublik eine neue politische Bewegung. Sie nennen sich „Hygiene-Demo“, „Widerstand2020“, „Corona-Rebellen“ oder „Querdenken“. Nicht alle Gruppen sind vernetzt oder beziehen sich aufeinander, dennoch teilen sie mehr als den diffusen Unmut. Es sind vor allem das von Abstiegsängsten geplagte Kleinbürgertum und (kulturell) abgehängte Teile der Unterschicht, die sich hier mit allerhand reaktionären politischen Randgruppen auf der Straße treffen. „Höchste Zeit zu Handeln! Einschätzung und Vorschläge zum Umgang mit den Corona-Demos“ weiterlesen

Kein Burgfrieden in Zeiten der Krise: Antifaschismus bleibt notwendig!

Als sich im Sommer letzten Jahres die ersten Firmen auf eine längere Rezession einzustellen begannen, rechnete wohl niemand damit, bereits ein halbes Jahr später in einer erneuten Jahrhundertkrise zu stecken. Die Coronapandemie hat die sich anbahnende Wirtschaftskrise in ungeheurem Maße beschleunigt und verstärkt – deren Ausmaße und Folgen noch lange nicht abzuschätzen sind.

Nicht nur das soziale Leben der Bevölkerung, sondern auch ganze Branchen (Einzelhandel, Kultur, Gastronomie, Tourismus,…) wurden in den letzten Wochen auf unabsehbare Zeit eingestellt, um die Ausbreitung der neuen Krankheit zu verhindern. Zur Krisenbewältigung macht der Staat gerade Geldbeträge in schwindelerregender Höhe locker und verteilt sie mit der Gießkanne an Unternehmen. Diese halten bereitwillig die Hände auf, ganz egal ob sie nun kurz vor dem Bankrott stehen oder nicht. Die tatsächlich von der Krise betroffenen, nämlich die Beschäftigten strauchelnder Betriebe, werden hingegen mit Kurzarbeitergeld abgespeist, oder gleich gekündigt. „Kein Burgfrieden in Zeiten der Krise: Antifaschismus bleibt notwendig!“ weiterlesen