Den rechten Wahlkampf sabotieren!

Am 26. Mai 2019 wird wieder gewählt. In Baden-Württemberg steht neben der Europawahl auch die Kommunalwahl an – also die Wahl der Gemeinde-, Ortschafts- undKreisräte. Nachdem die AfD 2017 in den Bundestag eingezogen ist, wird sie jetzt versuchen, sich auf lokaler Ebene zu festigen um dort eine weitere Bühne für ihre blau-braune Hetze zu nutzen.

Was hat das mit uns zu tun?

Es geht konkret darum, ob AfD‘ler mit bestimmen, wie unsere Jugendhäuser, Geflüchtetenunterkünfte oder Kitas unterstützt werden (oder eben nicht). Es geht darum zu verhindern, dass Faschisten als Teil der demokratischen Diskussion akzeptiert werden. Und es geht darum, den derzeit stärksten, organisierten Feind fortschrittlicher Bewegungen zu schwächen. Continue reading „Den rechten Wahlkampf sabotieren!“

Save the Date – Am 1. Juni auf nach Chemnitz

Am 1. Juni 2019 soll in Chemnitz der Naziaufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) stattfinden. Die Stadt wurde letztes Jahr zum Symbol für faschistische Ausschreitungen und Pogromähnliche Zustände, nachdem ein junger Mann von einem Migranten nieder gestochen wurde.

Die Partei „Die Rechte“ will das „Symbol Chemnitz“ wohl für sich nutzen und hat deshalb den jährlich in einer anderen Stadt stattfindenden Aufmarsch nach Chemnitz verlegt. Auch wenn die Partei insgesamt immer mehr in der Irrelavanz verschwindet, wird der Aufmarsch wegen der Symbolwirkung in der gesamten deutschen Naziszene eine gewisse Relevanz haben. Continue reading „Save the Date – Am 1. Juni auf nach Chemnitz“

Jedes Jahr wieder…nicht lange fackeln in Pforzheim!

Wir spiegeln hier den Aufruf der Kampangne „Nicht lange fackeln“.
Aus Villingen-Schwenningen gibt es eine gemeinsame Anreise zu den Protesten.

Anreise Treffpunkt: 23. Februar, 15:30 Uhr, Schwenningen BHF

…nicht lange fackeln! Die Nazimahnwache am 23. Februar in Pforzheim verhindern!

Auch dieses Jahr findet in Pforzheim wieder die faschistische Fackelmahnwache des „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland (FHD)“ auf dem Wartberg statt. Anlass für das alljährliche Event ist die gezielte Bombardierung der Stadt im Jahr 1945, bei der mehr als 17.000 Menschen durch Bombenabwürfe der britischen „Royal Air Force“ starben. Die angebliche Gedenkveranstaltung ist jedoch nur ein Vorwand der FaschistInnen, um ein Auftreten ihrer verschobenen und menschenfeindlichen Weltanschauung zu begründen und zu legitimieren. In ihrer revisionistischen Darstellung der Geschichte, wollen sie die Kriegsverbrechen des deutschen Faschismus bewusst verharmlosen, um dadurch Deutschland in eine Opferrolle der Ereignisse zu rücken. Die mörderische Angriffspolitik der Nazis und die Kriegsschuld werden verdreht und geleugnet. Continue reading „Jedes Jahr wieder…nicht lange fackeln in Pforzheim!“

Unsere Solidarität ist ihr Kontrollverlust! Gegen Kapitalismus & Polizeistaat!

An Silvester auf zum Knast nach Stammheim

31. Dezember | 17:30 Uhr | Stuttgart – Haltestelle „Stammheim“

Dein Wecker klingelt. Du stehst auf, machst dir einen Kaffee. Bevor du zur Arbeit gehst, schreibst du noch kurz einer Freundin. Dein Messenger zeigt dir an, dass sie deine Nachricht gelesen hat. Am Bahnhof schaust du nach oben. Waren da schon immer so viele Kameras? Vermutlich schon. Du rennst zum Bahnsteig. Doch als du ankommst gehen die Türen schon zu, deine Hand schlägt resigniertgegen den anfahrenden Zug. Plötzlich kommt ein Streifenwagen angefahren. Zwei Polizisten steigen aus, gehen auf dich zu und fragen, was du hier machst. Continue reading „Unsere Solidarität ist ihr Kontrollverlust! Gegen Kapitalismus & Polizeistaat!“

Landtagswahl in Bayern – Transparente in Villingen-Schwenningen

Die Landtagswahlen in Bayern sind vorbei, dem Wahltag am Sonntag den 14. Oktober ging eine massive rassistische Hetze, populistische Parolen und reaktionäre Meinungsmache voraus. Die CSU, allen voran Horst Seehofer, versuchte in den letzten Monaten die AfD rechts zu überholen und das ganz rechtsaußen Lager an die CSU zu binden. Bei der Bayern-Wahl wurde der gesellschaftliche Rechtsruck deutlich, doch auch abseits des Wahlkampfgetöses rücken die etablierten Parteien nach rechts.
Bei der Wahl am letzten Sonntag bekam die AfD etwa 10 Prozent der Stimmen. Etwa 37 Prozent der abgegebenen Stimmen gingen in Bayern an die CSU die sich im Wahlkampf nicht mehr von der Hetze der AfD unterschied. Mit ihren Vorstößen zu Gesetzverschärfungen und der Einrichtung von Abschiebelagern hat die CSU der AfD jedoch voraus, dass sie die rechten und rassistischen Ausfälle als Regierungspartei umsetzt. Continue reading „Landtagswahl in Bayern – Transparente in Villingen-Schwenningen“