Am 13. Juli – Polizeigesetz verhindern

Am 13.Juli findet in Stuttgart eine landesweite Bündnis Demonstration gegen die erneute Verschärfung des Polizeigesetzes statt. Aus Villingen-Schwenningen gibt es eine gemeinsame Anreise.

Gemeinsame Anfahrt | 13. Juli | 9:40 Uhr | BHF Schwenningen

Wir unterstützen und spiegeln den Aufruf zum „Unkontrollierbar Block“.

Mit Sicherheit unkontrollierbar – Polizeigesetz verhindern! Kapitalismus abschaffen!

Relativ unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit und ohne nennenswerten Widerstand hat die grün-schwarze Landesregierung 2017 das Baden-Württembergische Polizeigesetz verschärft. Der massive Ausbau polizeilicher Befugnisse diente in der Folge anderen Bundesländern als Blaupause: Bayern, Nordrhein-Westfalen, aber auch Brandenburg und andere zogen trotz breiter öffentlicher Proteste nach und erweiterten die Instrumente ihrer Behörden. Staatstrojaner, Kriegswaffen in Polizeihand, präventive Aufenhaltsverbote und elektronische Fußfesseln sind nur einige Aspekte der durch die BRD schwappenden Verschärfungswelle. Continue reading „Am 13. Juli – Polizeigesetz verhindern“

Save the Date – Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze

Der Staat und die Herrschenden bauen Polizei- und Überwachnung immer weiter auf. Das liegt ganz in ihrem Interesse, denn es dient ihnen unter dem Strich als Mittel zur Machtsicherung.

Nachdem Ende 2017 in Baden-Württemberg das Polizeigesetz bereits geändert wurde, plant das Innenministerium nun bereits eine weitere Verschärfung.

Am 13.Juli findet in Stuttgart eine Landesweite Bündnis Demonstration gegen die erneute Verschärfung des Polizeigesetzes statt. Wir unterstützen den Aufruf und rufen dazu auf sich an der Demo zu beteiligen.

Aufruf und weite Infos hier.

Am 13.Juli auf die Straße gegen Polizei und Repression!

Gemeinsame Anfahrt | 9:40 Uhr | BHF Schwenningen
Demonstration | 12 Uhr | Lautenschlagerstraße | Stuttgart

Chemnitz – Antifaschistische Solidarität praktisch werden lassen!

Anfang Juni 2019 fand in Chemnitz der diesjährige Nazi-Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) statt. Über 1000 Menschen beteiligten sich an den Gegenprotesten. Neben einer Bündnis-Demo, Blockadeversuchen und einigen dezentralen Aktionen bei rechten Akteuren aus der Region konnten Antifas im Anschluss an die rechte Demo die Nazis hier und da in die Schranken weisen. Das alles blieb jedoch weit hinter dem zurück, was eigentlich an diesem Tag möglich gewesen wäre.
Im Nachgang der Mobilisierung süddeutscher Antifastrukturen in die Symbolstadt Chemnitz möchten wir eine Einschätzung treffen bezüglich der Notwendigkeit, auch weiterhin bundesweit zu Protesten gegen rechte Mobilisierungen – vor allem in Ostdeutschland – zu arbeiten.

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Für einen offensiven antifaschistischen Mai

Keinen Fußbreit – AfD und Nazis entgegentreten

Die extreme Rechte versucht Mobil zu machen – die AfD wittert ihre Chance im Wahlkampf und drängt in die Öffentlichkeit – am 1.Juni will die militante Naziszene in Chemnitz zum „Tag der deutschen Zukunft“ aufmarschieren – die Antifaschistische Bewegung hält dagegen.

Bereits im Mai plakatierte die AfD in Villingen-Schwenningen und Region zu den anstehenden Wahlen. Ein Großteil davon hing jedoch nicht lange, bereits nach wenigen Tagen waren die meisten Plakate von engagierten AntifaschistInnen von den Straßen entfernt und zerstört worden. Der AfD blieb nichts anderes als sich in der Presse zu beschweren. Continue reading „Für einen offensiven antifaschistischen Mai“

Am 18.Mai auf nach Karlsruhe – Demo gegen Rechtsruck und AfD

Am 18. Mai, also eine Woche vor der Kommunal- und Europawahl organisiert das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts unter dem Motto „Ihr habt die Wahl: Aktiv dem Rechtsruck entgegentreten!“ eine Demo gegen Rechtsruck und die AfD. Gemeinsam mit anderen antifaschistischen und linken Gruppen beteiligen wir  uns am antikapitalistischen Widerstands-Block an der Bündnisdemo.

Demonstration | 18. Mai | 14 Uhr | Kirchplatz St. Stephan | Karlsruhe
Anreise aus Villingen-Schwenningen

Die Antifaschistische Aktion (Aufbau) Mannheim hat ein Video gedreht in dem sie zeigen wie mit rechter Propaganda im öffentlichen Raum umzugehen ist!

Gemeinsamer Aufruf zum Block:

Widerstand organisieren! Rechtsruck zurückschlagen! Kapitalismus überwinden!

Am 26. Mai 2019 finden auch in Baden-Württemberg die Europa- und Kommunalwahlen statt. Schon jetzt buhlen viele Parteien hemmungslos um WählerInnenstimmen. Am rechten Rand der Parteienlandschaft hat die selbsternannte Alternative für Deutschland (AfD) die NPD nicht nur in der politischen Bedeutung abgelöst. Die Beiträge, Reden und Plakate der RechtspopulistInnen triefen nur so vor rassistischer Hetze und rechter Stimmungsmache. Viele Menschen protestieren daher aus gutem Grund gegen die Veranstaltungen und Auftritte der Rechten. Continue reading „Am 18.Mai auf nach Karlsruhe – Demo gegen Rechtsruck und AfD“

Save the Date – Am 1. Juni auf nach Chemnitz

Am 1. Juni 2019 soll in Chemnitz der Naziaufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) stattfinden. Die Stadt wurde letztes Jahr zum Symbol für faschistische Ausschreitungen und Pogromähnliche Zustände, nachdem ein junger Mann von einem Migranten nieder gestochen wurde.

Die Partei „Die Rechte“ will das „Symbol Chemnitz“ wohl für sich nutzen und hat deshalb den jährlich in einer anderen Stadt stattfindenden Aufmarsch nach Chemnitz verlegt. Auch wenn die Partei insgesamt immer mehr in der Irrelavanz verschwindet, wird der Aufmarsch wegen der Symbolwirkung in der gesamten deutschen Naziszene eine gewisse Relevanz haben. Continue reading „Save the Date – Am 1. Juni auf nach Chemnitz“