Call for Action: Am 31.08. alle zusammen nach Erfurt – Der AfD den Wahlkampfabschluss versauen!

Die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Herbst wird die AfD gewinnen. Zum ersten Mal nach dem zweiten Weltkrieg werden Faschist:innen die stärkste Kraft in einem deutschen Parlament. An diesem Wahlabend im Spätsommer wird Höcke und Co. etwas gelingen, das für Republikaner, DVU und NPD auch zu ihren stärksten Zeiten in weiter Ferne lag. Dieses Erfolgsereignis wird die AfD beflügeln und die Rechtsentwicklung auf eine neue Stufe bringen. Doch das nicht ohne unseren Widerstand! Wir werden den erwartbaren Sieg der AfD zum Anlass nehmen, gemeinsam als Antifaschistische Bewegung in die Offensive zu gehen und strömungsübergreifend Widerstand gegen die AfD organisieren.

Deshalb werden wir am 31.08. nach Erfurt fahren und der Höcke-AfD den Wahlkampfabschuss auf dem Domplatz in Erfurt versauen. Außerdem rufen wir alle Antifaschist:innen dazu auf, die Faschist:innen am Wahlabend nicht in Ruhe feiern und ihnen nicht die Straße zu lassen. Organisiert vor Ort Proteste gegen den Wahlsieg der AfD, lasst uns den Spieß umdrehen und der AfD geschlossen den Kampf ansagen.

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Zeit zu Handeln

Ein Aufruf in die antifaschistische Bewegung anlässlich der anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland.

Das Jahr 2024 wird in die Geschichtsbücher der Bundesrepublik eingehen. Zum ersten Mal seit der Befreiung am 08. Mai 1945 werden Faschist:innen als stärkste Kraft in ein deutsches Parlament einziehen. Und das in gleich drei Bundesländern. Am 01. September stehen in Thüringen und Sachsen, drei Wochen später in Brandenburg Landtagswahlen an. In allen drei Bundesländern wird die AfD zweifelsohne als Siegerin hervorgehen. Diese Wahlabende im Spätsommer werden zur Zäsur. Zum historischen Moment für die neue faschistische Bewegung. Ihnen wird damit etwas gelingen, das für Republikaner, DVU und NPD auch zu ihren stärksten Zeiten in weiter Ferne lag.

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Antifaschistisch handeln, leben, kämpfen – am 1.Mai auf die Straße – für eine Welt des Friedens und der Freiheit

Den Aufstieg des politisch rechten Lagers, die Wahlerfolge der AfD, das erstarken faschistischer Kräfte zu stoppen wird auch davon abhängen wie es uns gelingt eine klare antikapitalistische und revolutionäre Perspektive für die breite Bevölkerung und die lohnabhängigen Menschen in diesem Land zu formulieren.

Der politische Rechtsruck ist mehr als der Aufstieg der AfD, das bürgerliche Lager als ganzes rückt nach Rechts. Gesetzesverschärfungen, Sozialabbau, der zunehmende Druck auf die Beschäftigten, Prekarisierung, Aufrüstung der Polizei und die von der Ampel Regierung gesetzte Kriegstauglichkeit nach Außen und nach innen auch das ist Teil der Entwicklung nach Rechts. Der fortschrittliche Anstrich den sich die Regierungsparteien FDP, SPD und allen voran die Grünen geben ist Tarnung. Hinter moralisierenden Reden über Werte und Antirassismus und identitätspolitischen Scheindebatten sorgen sie mit ihrer Politik dafür das die Situation für für die Arbeiter:innen und gerade von Lohnabhängigen Frauen und Migrantinnen schwieriger wird. Armutspolitik trifft diejenigen die schon immer schlechter gestellt, abgewertet und schärfer Ausgebeutet werden als erstes und krasser.

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[Analyse] Die eine Welle mitnehmen, die andere brechen!

Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In der ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht. Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr Strukturen aus der extremen Rechten, um sich herum zu gruppieren. Sie bildet den Kern eines „rechten Mosaiks“, das stetig mit ihr wächst.
Die antifaschistische Bewegung konnte bis heute in der Fläche keine umfassende Antwort auf den Aufstieg der „AfD“ entwickeln. Sicherlich gab und gibt es an vielen Orten gute Ansätze, positive Entwicklungen und für sich gesehen erfolgreich und unermüdlich arbeitende Strukturen. Zumindest im Westen und Südwesten der Republik hat die „AfD“ vielerorts nach wie vor Schwierigkeiten, Räumlichkeiten zu finden und ungestört Wahlkampf auf der Straße zu machen. Im Gesamten gesehen befindet sich die antifaschistische Bewegung jedoch nicht in der Offensive und hat momentan auch nicht die Schlagkraft den Aufschwung der Rechten zu stoppen. „[Analyse] Die eine Welle mitnehmen, die andere brechen!“ weiterlesen

…die rechte Welle brechen – Gegen den AfD-Parteitag in RW

Wir teilen hier einen Aufruf vom Offenen Antifaschistischen Treffen VS:

Für den 24. und 25. Februar kündigt die AfD Baden-Württemberg einen außerordentlichen Landesparteitag in Rottweil an.

Das können und werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen! Nicht erst mit den jüngsten Enthüllungen ihrer Deportationspläne ist klar: Die AfD ist gefährlich. Sie ist die zentrale Kraft im rechten Lager und eine Bedrohung für viele Menschen. Sich dieser Partei entgegenstellen ist notwendig. Ein wichtiger Teil dabei ist der Widerstand gegen rechte Veranstaltungen und der direkte und vielfältige Protest – kommt mit auf die Straße gegen den AfD Landesparteitag in Rottweil. „…die rechte Welle brechen – Gegen den AfD-Parteitag in RW“ weiterlesen

[Flugblatt] Zeit zu handeln!

Die Empörung über das Treffen zur Planung von Massendeportationen von AfD-Funktionär:innen, CDU-Mitgliedern und finanzstarken Unternehmer:innen ist groß. Völlig zu Recht gingen in den letzten Tagen mehrere Zehntausend Menschen bundesweit auf die Straße. Endlich. Bestenfalls ist das der Beginn einer neuen Bewegung gegen die faschistische Gefahr. In Anbetracht der Potsdamer Deportations-Pläne und der hohen AfD-Umfragewerte wäre diese notwendiger denn je. Nicht wenige fordern in diesem Zusammenhang ein Verbot der AfD. „[Flugblatt] Zeit zu handeln!“ weiterlesen