Eindrücke zum 1. Mai in Schwenningen

Zum 1. Mai, dem Kampftag unserer Klasse, gingen zahlreiche Menschen laut und kämpferisch in Schwenningen auf die Straße. Der Tag der Arbeiter:innenbewegung, der Bruch mit der Barbarei des Kapitals, der Kampf gegen Krieg und Unterdrückung, eine sozialistische Perspektive – das ist der 1. Mai – das wurde in der Demo in Schwenningen und beim anschließenden Fest im linken Zentrum Schwenningen deutlich.

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Plakatierungen in Villingen-Schwenningen

In Schwenningen wurden Plakate aufgehängt, die die anstehenden Nazi-Mobilisierungen am 26.04. und den 1. Mai thematisieren.

Am 26.04. werden in ganz Deutschland rechte Demonstrationen angekündigt. Hier in Baden-Württemberg wurden in Karlsruhe, Reutlingen und Balingen Demos angemeldet, zu denen auch viele der neu auftauchenden jungen Nazigruppen wie „Unitas Germanica“ mobilisieren.

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Zeit zu Handeln

Ein Aufruf in die antifaschistische Bewegung anlässlich der anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland.

Das Jahr 2024 wird in die Geschichtsbücher der Bundesrepublik eingehen. Zum ersten Mal seit der Befreiung am 08. Mai 1945 werden Faschist:innen als stärkste Kraft in ein deutsches Parlament einziehen. Und das in gleich drei Bundesländern. Am 01. September stehen in Thüringen und Sachsen, drei Wochen später in Brandenburg Landtagswahlen an. In allen drei Bundesländern wird die AfD zweifelsohne als Siegerin hervorgehen. Diese Wahlabende im Spätsommer werden zur Zäsur. Zum historischen Moment für die neue faschistische Bewegung. Ihnen wird damit etwas gelingen, das für Republikaner, DVU und NPD auch zu ihren stärksten Zeiten in weiter Ferne lag.

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Antifaschistisch handeln, leben, kämpfen – am 1.Mai auf die Straße – für eine Welt des Friedens und der Freiheit

Den Aufstieg des politisch rechten Lagers, die Wahlerfolge der AfD, das erstarken faschistischer Kräfte zu stoppen wird auch davon abhängen wie es uns gelingt eine klare antikapitalistische und revolutionäre Perspektive für die breite Bevölkerung und die lohnabhängigen Menschen in diesem Land zu formulieren.

Der politische Rechtsruck ist mehr als der Aufstieg der AfD, das bürgerliche Lager als ganzes rückt nach Rechts. Gesetzesverschärfungen, Sozialabbau, der zunehmende Druck auf die Beschäftigten, Prekarisierung, Aufrüstung der Polizei und die von der Ampel Regierung gesetzte Kriegstauglichkeit nach Außen und nach innen auch das ist Teil der Entwicklung nach Rechts. Der fortschrittliche Anstrich den sich die Regierungsparteien FDP, SPD und allen voran die Grünen geben ist Tarnung. Hinter moralisierenden Reden über Werte und Antirassismus und identitätspolitischen Scheindebatten sorgen sie mit ihrer Politik dafür das die Situation für für die Arbeiter:innen und gerade von Lohnabhängigen Frauen und Migrantinnen schwieriger wird. Armutspolitik trifft diejenigen die schon immer schlechter gestellt, abgewertet und schärfer Ausgebeutet werden als erstes und krasser.

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Über 400 Menschen gegen Eröffnung von Nazizentrum

Trotz nur fünftägiger Mobilisierungszeit folgten am ersten Samstag im Januar 2024 über 400 Menschen dem Aufruf gegen das neue Zentrum der AfD im badischen Lahr zu demonstrieren. Nach einer Auftaktkundgebung am Lahrer Bahnhof zog eine antifaschistische Demonstration lautstark durch das ehemalige Kasernenviertel ins Industriegebiet auf der westlichen Seite der Rheintalbahn. Dort, zwischen TÜV und Spielcasino, hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz auf 13 Uhr zum Sektempfang in von ihm angemieteten Räumen geladen. „Über 400 Menschen gegen Eröffnung von Nazizentrum“ weiterlesen