Unter dem Namen Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) sammeln sich seit Monaten Faschisten, Rechtspopulisten und Rassisten verschiedenster Couleur. Hier formieren sich islamophobe Ressentiments, sozialchauvinistische und reaktionäre Positionen. Gerade in den letzten Jahren wurden diese von der herrschenden Politik gestärkt, nicht nur Thilo Sarrazin sorgte mit seinen rechten Äußerungen dafür, dass diese Einstellungen in immer weiteren Teilen der Gesellschaft salonfähig wurden. Unter der Mobilisierung von Pegida ist es nun gelungen bundesweit Tausende auf die Straße zu bringen.
Ellenbogengesellschaft und Rassismus
Durch die Politik des Neoliberalismus, begleitet von einem massiven Sozialabbau und der damit verbundenen sozialchauvinistische Flankierung, etwa der Hartz-Reformen, in der Öffentlichkeit, wurde von den Vertretern aller bürgerlichen Parteien, von der CDU bis hin zu den Grünen, eine Ellenbogenmentalität in der Gesellschaft geschaffen.
Das generelle Prinzip ist klar: Wer wirtschaftlich nicht verwertbar ist, ist überflüssig. Diese Menschen werden als reine Kostenfaktoren gesehen und nicht nur in Form von Hartz-IV so weit wie möglich weggespart. . MigrantInnen, die keine dringend benötigten „Fachkräfte“ sind, werden bereits an der Zuwanderung gehindert. Die Folgen dieser Verwertungslogik sind, dass jährlich Tausende an den beinahe unüberwindbaren Grenzzäunen der EU scheitern oder im Mittelmeer ertrinken. „Der rechten Hetze entgegentreten“ weiterlesen