17. September – Der AfD den Wahlkampfabschluss vermiesen

In Villingen will die AfD am 17. September in der Neuen Tonhalle ihren Höhepunkt im regionalen Wahlkampf durchführen. Unter dem Slogan „Hol dir dein Land zurück“ soll die Spitzkandidatin Alice Weidel noch einmal Stimmung machen. Rassismus und Chauvinismus werden die Grundlagen für die Alternativen welche Weidel präsentieren wird, sein. Denn außer Sündenböcken und rückwärtsgewandtem Gedankengut hat die AfD den Menschen nichts zu bieten.

Und dennoch wird die AfD nach dem Wahlsonntag in den deutschen Bundestag einziehen. Wie keiner anderen Partei am rechten Rand gelingt es ihr derzeit die berechtigte Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien und der herrschenden Politik ein zu fangen und um zu lenken auf schwächere Teile der Gesellschaft – gegen Geflüchtete, Arbeitslose und Minderheiten.

Am Sonntag den 17. September gilt es daher der AfD ihren Wahlkampfabschluss in Villingen zu vermiesen und auf die Straße zu gehen.

Der Zusammenschluss „VS ist bunt“ kündigt zum selben Anlass einen Flashmob auf dem alten Tonhallen Areal an. Mit „Knutschen“ will dieser für “Lebe statt Hass“ werben. Ein Protest der politische Inhalte ausspart, kann jedoch nicht die Antwort sein. Die Umstände und Hintergründe auszuklammern auf denen sich der aktuelle Rechtsruck in der Bundesrepublik vollzieht, entlässt die etablierten Parteien, die CDU/CSU, die FDP aber auch SPD und Grüne aus der Verantwortung und dass gerade in der Wahlkampfzeit.

Der Aufschwung der Rechten ist zu sehen im Zusammenhang einer zunehmenden Konkurrenz, prekären Arbeitsverhältnissen und einer unsicheren Zukunft. Unter der Rot-Grünen Bundesregierung mit Kanzler Schröder an der Spitze wurden elementare Grundlagen der Sozialsicherung durch die Einführung der Hartz Gesetze abgeschafft. Der Ton der etablierten Parteien gegenüber sozial Schwächeren hat sich massiv verschärft, eine gesellschaftliche Ellenbogenmentalität wird befeuert. Ausgrenzung und Abwertung richten sich dabei auch gegen Geflüchtete, bereits seit Jahren reden Politiker von CDU/CSU, FDP und SPD von „Wirtschaftsflüchtlingen“, „Parallelkultur“ und „Integrationsverweigerern“.

Die Hetze der AfD hat eine andere Qualität, baut dabei jedoch auf der neoliberalen Politik der Regierenden auf. Das Ergebnis – eine verschärfte Spaltung der Gesellschaft, Schuld sind faule Arbeitslose, Geflüchtete, Linke und gesellschaftliche Minderheiten – nach Oben wird gebuckelt, nach Unten wird getreten.

Wir rufen dazu auf der AfD auf allen Ebenen und den uns möglichen Mitteln zu begegnen, dazu gehört es auch die Populisten zu demaskieren und den unsozialen Charakter der Rechten auf zu zeigen. Der selbsternannten „Alternative“ müssen wir eine tatsächliche gesellschaftliche Alternative entgegen setzen. Denn so wie es ist, ist es nicht gut – soziale Ungerechtigkeit, absolut ungleich verteilter Reichtum, Ausbeutung und riesige Profite für das Kapital sind die Ergebnisse des kriselnden Kapitalismus.

Stellen wir uns auf vielfältige Weise den Rechten entgegen und wenden uns dabei auch gegen die neoliberale Politik der Regierenden welche einzig den Interessen der Wirtschaft dient. Stellen wir uns konsequent gegen Ausgrenzung und Spaltung und setzen uns ein für eine solidarische Gesellschaft.

Gegen die Hetze der AfD.
Für eine antifaschistische Perspektive.

Sonntag | 17. September | 18 Uhr | Vorplatz Neue Tonhalle | Villingen

Engagier dich kontinuierlich, gemeinsam mit anderen, für eine antifaschistische Perspektive, schau beim Offenen Antifaschistischen Treffen Villingen-Schwenningen  vorbei.