Schlagwort: Freiheit für Jo

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Zusammen gegen Repression

Freiheit für Jo – Freiheit für alle politischen Gefangenen

Erneut geht ein Jahr voller Kämpfe zu Ende – und damit auch ein Jahr voller staatlicher Repression. Als prominentestes Beispiel dafür stehen wohl das Antifa-Ost-Verfahren, die Öffentlichkeitsfahndungen und Festnahmen – zuletzt von Maja – nach dem sogennanten „Tag der Ehre“ in Budapest und darüber hinaus Demonstrationsverbote, Kontrollzonen und Polizeischikanen gegen die Solidaritätsproteste mit den verhafteten Antifaschist:innen am Tag X. Zu nennen sind auch die kürzlich gesprochenen Urteile im Krawallnachtsverfahren oder die massive Repression gegen die Klimabewegung in Form von Verbotsverfahren und medialer Hetze. Zuletzt war es vor allem die palästinensische Bewegung, wie z.B. die Gefangenensolidaritätsorganisation Samidoun, die vom Staat ins Visier genommen wurde. „Zusammen gegen Repression“ weiterlesen

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Freiheit für alle Antifas – Linke Politik verteidigen!

Seit einiger Zeit sehen wir uns antifaschistische Bewegung zunehmend mit harten Repressionsschlägen und Kriminalisierungsversuchen konfrontiert.

In Stuttgart sind es gleich drei Antifaschisten, die wegen ihres politischen Engagements die volle Härte des Staates zu spüren bekommen sollen: Findus musste nach einer Reihe von Verurteilungen wegen politischer Aktionen eine zweieinhalb jährige Haftstrafe antreten. Jo und Dy, denen die Beteiligung an einer handgreiflichen Auseinandersetzung mit Faschisten vorgeworfen wird, sollen nach einem Indizienprozess zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt werden. Anfang September begann ein medial groß inszeniertes Verfahren gegen mehrere Antifaschist:innen aus Leipzig, die als „kriminelle Vereinigung“ verfolgt werden, weil sie gezielte Aktionen gegen die militante Naziszene durchgeführt haben sollen. Lina, eine der Angeklagten, sitzt seit vergangenem November in Untersuchungshaft.

An den Angeklagten werden Exempel statuiert. Haftstrafen und aufwendigen Prozesse werden an Einzelnen vorgeführt, sollen aber eine ganze politische Bewegung treffen, die diesem Staat ein Dorn im Auge ist – die für linke Politik im Gesamten aber im wahrsten Sinne des Wortes lebensnotwendig ist:

Antifaschismus. Den Anfängen wehren!

Demo: Samstag, 23. Oktober 16 Uhr, Lautenschlager Str. (HBF) „Freiheit für alle Antifas – Linke Politik verteidigen!“ weiterlesen

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Konsequent antifaschistisch! Solidarität bleibt notwendig – Auf der Straße und im Knast!

Gemeinsame Anreise aus Villingen-Schwenningen:
20. März | 11:30 Uhr | Schwenningen Bahnhof

Praktisch im Wochentakt werden zur Zeit faschistische Netzwerke aufgedeckt, nicht wenige davon mit Verbindungen zu Militär, Polizei und Verfassungsschutz. Größere Waffenfunde und Todeslisten inklusive. Gleichzeitig erlebt der Rechtsterrorismus mit den Anschlägen in Hanau, Halle und Kassel einen lange nicht dagewesenen Aufschwung. Politisch wird diese Entwicklung mal mehr oder weniger offen von der AfD wohlwollend begleitet. Die rechte Hetze der blauen Politiker ist der Nährboden, auf dem andere zur Tat schreiten. Und im Zuge der aktuellen Krise tummeln sich bei Veranstaltungen der selbsternannten „Querdenker“ Verschwörungstheoretiker*innen und andere Rechte massenhaft auf den Straßen der Republik.
Kurz: Die gesellschaftliche Rechtsentwicklung ist sicht- und greifbar wie lange nicht. Grund genug zu handeln. „Konsequent antifaschistisch! Solidarität bleibt notwendig – Auf der Straße und im Knast!“ weiterlesen

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Antifaschismus bleibt notwendig

Info- und Diskussionsveranstaltung zu den Verfahren gegen neun AntifaschistInnen aus Baden-Württemberg

Freitag, 16. Oktober, 20 Uhr, Linkes Zentrum Mathilde Müller, Schwenningen

Anfang Juli 2020 durchsuchte die baden-württembergische Polizei neun Wohnungen in Stuttgart, Tübingen, Karlsruhe und dem Rems-Murr-Kreis.
Anlass der Razzia war der Angriff auf einen faschistischen Treffpunkt am Rande einer Corona-Leugner-Demo in Stuttgart Mitte Mai 2020. Bei dem Angriff wurden mehrere Nazis verletzt, einer davon schwer. Die Behörden ermitteln seitdem mit einer Sonderkommission wegen Landfriedensbruch und versuchtem Totschlag. Allen neun Durchsuchten werfen die Ermittler vor, an der Auseinandersetzung mit den Nazis beteiligt gewesen zu sein. „Antifaschismus bleibt notwendig“ weiterlesen

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Unsere Solidarität gegen ihre Repression – Antifa ist notwendig

Vom Neckarursprung schicken wir Grüße der Solidarität an die GenossInnen welchen die Bullen am Donnerstag die Wohnungen auf den Kopf gestellt haben.

Die Hausdurchsuchungen in mehreren Städten in BaWü stehen im Zusammenhang mit einem Angriff von Antifaschistinnen auf Nazis am Rande der Querdenken und Coronaleugner Demos in Stuttgart.

Das wichtigste wurde zu der angelaufenen Repression gegen die Antifas bereits gesagt, wir schließen uns den Worten der GenossInen an und fordern: Freheit für Jo!

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