Rückblick: Aktivitäten gegen den NPD-Wahlkampf

Spontandemo zurück in die Stadt am 14.09.Über den den ganzen Sommer fanden in Villingen-Schwenningen eine Vielzahl von antifaschistischen Aktionen statt. Hauptsächlich um gegen den Wahlkampf der lokalen NPD vorzugehen, initiierte die Antifaschistische Aktion [Organisierung] VS zusammen mit dem Aktionsbündnis gegen Rechts VS eine lokale Kampagne und unterstützte damit die Baden-Württemberg-weite Initiative „Ob Straßen Köpfe oder Parlamente: Kein Fußbreit den Faschisten!“.

Unter dem Motto „Kein Platz für Nazis“ organisierte das Bündnis zwei Infotische in der Schwenninger Innenstadt, eine Fahrt in das ehemalige Konzentrationslager Struthof bei Straßbourg und zum Abschluss eine Kundgebung in Schwenningen, der noch eine zweite vor dem „Easy Corner Pub“, eine Kneipe die der NPD Raum für ihre Stammtische bietet, folgte.

Aktive aus dem Offenen Antifaschistischen Treffen luden im Juli zu einem gemeinsamen Stadtspaziergang, bei dem faschistische Propaganda entfernt wurde und im Gegenzug antifaschistische Aufkleber angebracht wurde. Ergänzend dazu wurden viele Flyer der Kampagne „Ob Straßen Köpfe oder Parlamente: Kein Fußbreit den Faschisten!“ an PassantInnen und AnwohnerInnen verteilt.

Die lokale NPD, um ihren langjährigen Vorsitzenden Jürgen Schützinger, führte am 1. Juni einen Infotisch in der Fußgängerzone in Villingen durch. Diese Aktion der Faschisten konnte leider völlig ungestört stattfinden, Widerstand dagegen gab es nicht.

Trotz großspuriger Ankündigungen gab es danach keine öffentlichen Auftritte der NPD in Villingen-Schwenningen mehr. Auch eine von Jürgen Schützinger angekündigte Kundgebung vor einem geplanten muslimischen Zentrum der „Milli Görüs“ Bewegung in Villingen fand nicht statt.

Der durch Deutschland tourende NPD-LKW machte entgegen der Annahme örtlicher antifaschistischen Strukturen keinen Stopp in der Doppelstadt. Vorsorglich vorbereitete Flugblätter und Pläne zu Protest wurden also nicht benötigt. Das „Flagschiff“ fuhr auf seiner Fahrt von Offenburg nach Singen schlicht an Villingen-Schwenningen vorbei.

 

Noch bevor Wahlwerbung der Faschisten in den Straßen hing, wurden Plakate geklebt die dazu aufriefen aktiv zu werden und NPD Werbung zu entfernen.

Erst recht spät, am 22.August, dem bundesweiten Aktionstag der NPD, begann diese in der Region zu plakatieren. Dabei hatten die Nazis, bei der Plakatierung, ihren Schwerpunkt auf Villingen-Schwenningen gelegt. In vielen kleineren Gemeinden und auch Städten wie Donaueschingen oder St. Georgen wurde von der NPD kaum oder gar nicht geworben.

Eine knappe Woche später war ein Großteil der Plakate entweder schon wieder abgehängt, übermalt oder zerschnitten.

Am 7. September machten AntifaschistInnen auf zwei Gasthäuser in der Doppelstadt aufmerksam, in welchen regelmäßig Stammtische der NPD stattfinden.

Mit einer kurzen Kundgebung vor der, in der Villinger Fußgängerzone gelegenen Wirtschaft „Löwen“, wurde so auf die dort stattfindenden Treffen von Faschisten aufmerksam gemacht.

In Schwenningen wurde mittels Flugblättern an die AnwohnerInnen in der Nachbarschaft des „Easy Corner Pub“ auf die Duldung der NPD in dessen Räumen durch die Besitzer hingewiesen.

Was folgte, waren Beteuerungen der Besitzer des „Easy Corner Pubs“ mit den Nazis um Jürgen Schützinger nichts zu tun zu haben. Der ehemalige NPD Vorsitzende von Baden-Würrtemberg sei lediglich ab und an mit seiner Frau Reinhild Schützinger und Bekannten auf ein „Feierabend Bierchen“ vorbeigekommen.

Höhepunkt und Abschluss der antifaschistischen Kampagne gegen den Wahlkampf der extremen Rechten in Villingen-Schwenningen bildeten die Kundegebungen am 14. September in Schwenningen.

Ab 15 Uhr versammelten sich in der Fußgängerzone in Schwenningen über 50 Menschen. Am Rande der Kundgebungen trieben sich immer wieder kleine Grüppchen augenscheinlicher Nazis herum, welche aber aufgrund engagierter TeilnehmerInnen die Örtlichkeit recht schnell wieder verließen.

Im Anschluss an die Kundgebung formierter sich ein Demonstrationszug welcher mit lauten Parolen vor den „Easy Corner Pub“ zog.

Trotz, dass die Besitzer der Kneipe im Vorfeld versuchten zu leugnen, dass sie den Nazis Raum bieten, befanden sich neben anderen Gästen ca. 10 bis 20 eindeutig rechte Personen in dem Lokal. Bei den wenigsten davon dürfte es sich aber um organisierte Faschisten handeln, die meisten waren eindeutig dem rechten „Säufermilieu“ zuzuordnen.

Kundgebung vor "Easy Corner Pub"Mit zwei kurzen Reden des Aktionsbündnis gegen Rechts wurden die AnwohnerInnen über das Anliegen der Kundgebung informiert. Nach knapp einer halben Stunde wurde die Kundgebung beendet. Fast alle TeilnehmerInnen schlossen sich daraufhin einer Spontandemonstration zurück in die Innenstadt an.

Insgesamt stießen die zwei Kundgebungen am 14. September auf viel positive Resonanz. Gerade in der Innenstadt schlossen sich auch spontan PassantInnen an. Auch die Beteiligung von über 50 Menschen an der ersten Kundgebung werten wir als Erfolg, leider beteiligten sich an der zweiten deutlich weniger Personen und auch der Ablauf dieser hätte besser funktionieren können.

Insgesamt ziehen wir aber ein durchaus positives Fazit, verschiedene Aktionen, Veranstaltungen und auch Aktionsformen führten zu einer guten Beteiligung an den antifaschistischen Aktivitäten über den Zeitraum des ganzen Sommers.

Bei den Wahlen erreichte die NPD in Villingen-Schwenningen 1,8% was 700 Stimmen entspricht, bei der Wahl 2009 waren es noch 2,0% und damit 743 Stimmen gewesen.

Nazis keine Basis bieten!

Organisiert antifaschistisch handeln!

 

Bericht des Aktionsbündnisses gegen Rechts VS

Seite der Kampagne „Ob Straßen, Köpfe, Parlamente….“