Die Zeit der Wahlplakate ist begrenzt… Antifaschismus heißt aktiv werden!

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Rassistische Hetzer und Faschisten machen in der BRD mobil, nicht erst seit dem die Zahl, der hier ankommenden, geflüchteten Menschen deutlich gestiegen ist. Den öffentlichen und medienwirksamen Startschuss, wieder unverblümt gegen Migrantinnen und Migranten, Homosexuelle sowie sozial Schwächere zu hetzen, gab vor Jahren Thilo Sarrazin.

Die sich mittlerweile klar rassistisch positionierende AFD ist eine Folge von diesem Rechtsruck in der gesamten BRD, ebenso die „Demo für Alle“, sowie das gestiegene Selbstbewusstsein der faschistischen Bewegung um die NPD und der Partei „Der dritte Weg“.

Aktuell tritt die rassistische Stimmungsmache dieser noch offener zutage, auf ihren Plakaten nehmen die Parteien kein Platt vor den Mund. NPD und AFD unterscheiden sich in ihrer Hetze lediglich in Nuancen. „Die Zeit der Wahlplakate ist begrenzt… Antifaschismus heißt aktiv werden!“ weiterlesen

Keine “Demo für Alle” in Stuttgart am 28. Februar

Aus Villingen-Schwenningen wird eine gemeinsame Anreise organisert. Treffpunkt hierfür ist um 10:30 Uhr auf dem Parkplatz hinter dem Schwenninger Bahnhof.

Bereits zum neunten Mal will am 28. Februar 2016 ein Zusammenschluss aus der religiös-fundamentalistischen, rechtspopulistischen und offen faschistischen Szenen eine Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt durchführen. Vermeintlicher Aufhänger dieser selbsternannten “Demo für Alle” ist der Streit um den Baden-Württembergischen Bildungsplan.

Im neuen Bildungsplan wollte die Landesregierung die Vielfalt menschlicher Lebensgemeinschaften abseits der klassischen Ehe thematisieren. Auch aufgrund der rechten Proteste, die in einem Treffen zwischen evangelikalen Kreisen und Ministerpräsident Kretschmann gipfelten, hat das Kultusministerium die Umsetzung der Pläne verschoben. Die rechten Demos gibt es trotzdem weiterhin.

Grund dafür ist, dass die Allianz aus Konservativen und Rechten verschiedenster Spektren weit mehr vereint als der Wunsch, ein rückständiges Familienbild als gesellschaftliche Norm zu wahren. Ziel der Bewegung ist ein gesellschaftlicher Rollback, d.h. der Rückfall in überwundene gesellschaftliche Zustände wie bspw. die Propagierung der Ungleichwertigkeit der Geschlechter. Hier findet der Schulterschluss zwischen konservativen, religiös-fundamentalen und offen rechten und faschistischen Gruppen und Organisationen statt. Der Wunsch nach der traditionellen Ehe und Familie, die als Lösung für gesellschaftliche Probleme präsentiert wird, ist wahlweise religiös oder völkisch-nationalistisch motiviert. „Keine “Demo für Alle” in Stuttgart am 28. Februar“ weiterlesen

Faschisten keine Plattform bieten! Den NPD-Bundesparteitag in Weinheim verhindern!

Bereits zum dritten Mal in Folge möchte die NPD am 21. und 22. November 2015 ihren Bundesparteitag in den Räumen der Stadthalle im baden-württembergischen Weinheim abhalten. Dazu werden Funktionäre der Nazipartei aus dem gesamten Bundesgebiet anreisen. Diese Partei befindet sich momentan auf Funktionärsebene in einem eher desolaten Zustand, denn die NPD ist vielerorts nur noch eine Randgestalt der faschistischen Szene. Viele der ehemaligen Kader befinden sich entweder in außerparteilichen Nazistrukturen oder bei neuen faschistischen oder rechtspopulistischen Parteiprojekten und somit fehlt es der NPD an Personal für ihren Alleinvertretungsanspruch im faschistischen Lager. Doch der europaweite Rechtsruck, der mittlerweile auch in Deutschland in vollem Gange ist, bietet der Nazipartei wieder mehr Anknüpfungspunkte in der Bevölkerung als in den Jahren zuvor. Wir leben gerade in einer Zeit, in der fast täglich Flüchtlingsunterkünfte brennen, Geflüchtete diskriminiert und körperlich angegriffen werden und rassistische Vorurteile an der Tagesordnung sind.
Das Ziel dieses Parteitages aus Sicht der Nazipartei wird es daher sein, die Partei so zu strukturieren, dass die rassistischen und reaktionären Ressentiments der Politik, den Medien und aus Teilen der Bevölkerung für die eigenen Interessen genutzt werden können. Das muss verhindert werden! „Faschisten keine Plattform bieten! Den NPD-Bundesparteitag in Weinheim verhindern!“ weiterlesen

…bevor es zu spät ist

Über die faschistischen und rassistischen Umtriebe im Schwarzwald-Baar-Kreis und antifaschistische Intervention

Zuletzt machte SBH-Gida mit der Bekanntgabe der eigenen Auflösung von sich reden. Grund war aber keineswegs, die eigene Schwäche. Zum zehnten Aufmarsch am 18. Oktober kamen etwa 150 Rechte, zumindest die Hälfte davon deutlich erkennbare Nazis. Grund für die Auflösung war wohl, dass der deutschlandweite Organisatorenkreis von Pegida Anstoß an der kaum noch kaschierten Nähe von SBH-Gida zu faschistischen Kräften nahm. So nahmen die beiden öffentlichen Führungspersonen von SBH-Gida, Sabrina Grellmann und Kay Vogler, am 20. Oktober gemeinsam mit etwa einem Dutzend Anhängern der Nazipartei „Der III. Weg“ an einer Infoveranstaltung der Stadt in Villingen teil und verteilten deren Flyer.

Mit der Auflösung gab SBH-Gida via Facebook auch bekannt, das „Orga-Team“ werde zukünftig bei „Nein zum Heim SBH“ weiter aktiv sein. Ende der Woche wurde dann zu einem ersten Aufmarsch am 7. November in Donaueschingen aufgerufen.

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Ca. 150 Rassisten bei SBH Gida

Kundgebung in der Stadtmitte
Wir verweisen auf den Bericht des Offenen Antifaschistischen Treffens VS zu dem letzten Aufmarsch von Pegida in Villingen am 18. Oktober.
+++ ungefähr 150 Rassisten bei SBH Gida +++ Großer Teil offensichtliche Faschisten +++ Lauter Gegenprotest +++ Zum zehnten Aufmarsch der Rassisten von SBH Gida in Villingen war das erste mal kein Redner angekündigt. Stattdessen warben die Rassisten rund um die Anmelderin Sabrina Grellmann mit einem „offenen Bürgermikrofon“. Trotz des offenbaren Mangels an prominenten Rassisten für die öffentliche Bewerbung folgten ungefähr 150 „besorgte“ Rechte dem Aufruf des lokalen PEGIDA Ablegers.

 

Auffällig war dieses mal besonders der hohe Anteil offensichtlicher Faschisten, die auch besonders aggressiv auftraten. Zum ersten mal wurde auch der bis jetzt auf jeder Pegidakundgebung anwesende Träger einer Israelfahne von seinen angeblichen Kameraden aus der Kundgebung gejagt.

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Abmarschieren statt Aufmarschieren – SBH-Gida läuft nicht, Polizei prügelt trotzdem

Wir dokumentieren den Bericht des Offenen Antifaschistischen Treffens VS zum achten Aufmarsch von Pegida in VS.

Blockade der Pegida-Route auf der Rietstraße

Am Sonntag, den 14. Juni 2015, wollte SBH-Gida, der PEGIDA-Ableger im Schwarzwald-Baar-Kreis, zum achten Mal aufmarschieren. Dieses Mal wollten sie – anders als sonst – nicht nur eine Kundgebung abhalten, sondern auch durch die Villinger Innenstadt laufen. Demnach wollten sie sich zunächst am Münsterplatz sammeln, um dann über die Rietstraße, den Romäusring und die Niedere Straße zurück auf den Münsterplatz zu gelangen. Die Polizei hatte bereits Stunden vor dem eigentlichen Beginn der Kundgebung von SBH-Gida die komplette Innenstadt abgeriegelt und vielerorts Gitter aufgestellt. Willkürliche Personen- und Taschenkontrollen fanden den ganzen Tag über statt. „Abmarschieren statt Aufmarschieren – SBH-Gida läuft nicht, Polizei prügelt trotzdem“ weiterlesen