Grußwort an den Antifa Jugendkongress in Chemnitz

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, liebe Genossinnen und Genossen,

Wir senden euch solidarische Grüße zum antifaschistischen Jugendkongress 2019 in Chemnitz. Leider können wir heute nicht da sein, um selbst daran teilzunehmen und mit euch in Austausch treten. Wir finden es allerdings richtig und wichtig, dass ihr auch dieses Jahr diesen Kongress veranstaltet. Gerade jetzt, mit den letztjährigen rechten Ausschreitungen im Rücken, gerade jetzt, wo besonders ihr in Sachsen mit starken AfD-Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen konfrontiert seid, gerade jetzt wo faschistische Strukturen wieder an Stärke gewinnen, gerade jetzt wo die deutsche Linke und antifaschistische Bewegung in der Defensive ist und dringend aufgebaut werden muss. „Grußwort an den Antifa Jugendkongress in Chemnitz“ weiterlesen

Lautstarke Proteste gegen Veranstaltung der AfD

Über hundert Leute beteiligten sich gestern an den Protesten gegen eine Veranstaltung der AfD in Villingen-Schwenningen. Unter dem Vorwand einer Personalienfeststellung eskaliert die Polizei an den Absperrgittern und greift AntifaschistInnen die zum Abschluss durch die Innenstadt demonstrieren an. Zahlreiche AntifaschistInnen zeigen im Anschluss starke Solidarität vor dem Polizeirevier.

Die örtliche AfD hatte für Samstag den 21. September einmal mehr eine Veranstaltung mit Alice Weidel in der Villinger Neuen Tonhalle angekündigt. Neben der Parteivorsitzenden wurde zu der Veranstaltung unter dem Titel „Bericht aus dem Bundestag“ mit dem Unterstützer des völkisch-faschistischen Flügels der AfD Frohnmaier sowie Curio geworben. „Lautstarke Proteste gegen Veranstaltung der AfD“ weiterlesen

Keine Plattform der AfD, keine Ruhe den rechten Heuchlern

Kommt zu den Protesten: Diesen Samstag | 21.09. | 18:00 Uhr | Tonhalle in Villingen

Am Samstag will die AfD in der Tonhalle in Villingen eine Veranstaltung mit Partei Prominenz wie Alice Weidel & Co auf die Beine stellen. Bei ihrem „Bericht aus dem Bundestag“ werden sie gegen all diejenigen hetzen die nicht in ihr Weltbild passen, gegen Geflüchtete und MigrantInnen, GewerkschafterInnen, die SchülerInnen von FFF – schlicht gegen alle die sich für gesellschaftlichen Fortschritt, Gleichberechtigung und Solidarität einsetzen. „Keine Plattform der AfD, keine Ruhe den rechten Heuchlern“ weiterlesen

Solidarität mit den AntifaschistInnen im Osten

Sachsen und Brandeburg haben gewählt. Bei den Landtagswahlen am 1.September büßten die Parteien die von den Menschen als Teil des etablierten Politikbetriebes wahrgenommen werden, einmal mehr stimmen ein. Gewonnen hat die AfD. Zwar gelang es der AfD in beiden Bundesländern nicht die stärkste Kraft zu werden doch gewann sie deutlich dazu und kam in Brandenburg auf 23,5% und in Sachsen auf 27,5% der abgegebenen Stimmen.

Dennoch, der gesellschaftliche Rechtsruck in der BRD ist mitnichten ein ostdeutsches Problem, auch in Westdeutschland erreicht die AfD zweistellige Ergebnisse und schafft es in demagogischer Art und Weise die Unzufriedenheit vieler Menschen in rassistische und reaktionäre Bahnen zu lenken und für sich zu nutzen. „Solidarität mit den AntifaschistInnen im Osten“ weiterlesen

Am 13. Juli – Polizeigesetz verhindern

Am 13.Juli findet in Stuttgart eine landesweite Bündnis Demonstration gegen die erneute Verschärfung des Polizeigesetzes statt. Aus Villingen-Schwenningen gibt es eine gemeinsame Anreise.

Gemeinsame Anfahrt | 13. Juli | 9:40 Uhr | BHF Schwenningen

Wir unterstützen und spiegeln den Aufruf zum „Unkontrollierbar Block“.

Mit Sicherheit unkontrollierbar – Polizeigesetz verhindern! Kapitalismus abschaffen!

Relativ unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit und ohne nennenswerten Widerstand hat die grün-schwarze Landesregierung 2017 das Baden-Württembergische Polizeigesetz verschärft. Der massive Ausbau polizeilicher Befugnisse diente in der Folge anderen Bundesländern als Blaupause: Bayern, Nordrhein-Westfalen, aber auch Brandenburg und andere zogen trotz breiter öffentlicher Proteste nach und erweiterten die Instrumente ihrer Behörden. Staatstrojaner, Kriegswaffen in Polizeihand, präventive Aufenhaltsverbote und elektronische Fußfesseln sind nur einige Aspekte der durch die BRD schwappenden Verschärfungswelle. „Am 13. Juli – Polizeigesetz verhindern“ weiterlesen

Save the Date – Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze

Der Staat und die Herrschenden bauen Polizei- und Überwachnung immer weiter auf. Das liegt ganz in ihrem Interesse, denn es dient ihnen unter dem Strich als Mittel zur Machtsicherung.

Nachdem Ende 2017 in Baden-Württemberg das Polizeigesetz bereits geändert wurde, plant das Innenministerium nun bereits eine weitere Verschärfung.

Am 13.Juli findet in Stuttgart eine Landesweite Bündnis Demonstration gegen die erneute Verschärfung des Polizeigesetzes statt. Wir unterstützen den Aufruf und rufen dazu auf sich an der Demo zu beteiligen.

Aufruf und weite Infos hier.

Am 13.Juli auf die Straße gegen Polizei und Repression!

Gemeinsame Anfahrt | 9:40 Uhr | BHF Schwenningen
Demonstration | 12 Uhr | Lautenschlagerstraße | Stuttgart