Sachsen und Brandeburg haben gewählt. Bei den Landtagswahlen am 1.September büßten die Parteien die von den Menschen als Teil des etablierten Politikbetriebes wahrgenommen werden, einmal mehr stimmen ein. Gewonnen hat die AfD. Zwar gelang es der AfD in beiden Bundesländern nicht die stärkste Kraft zu werden doch gewann sie deutlich dazu und kam in Brandenburg auf 23,5% und in Sachsen auf 27,5% der abgegebenen Stimmen.
Dennoch, der gesellschaftliche Rechtsruck in der BRD ist mitnichten ein ostdeutsches Problem, auch in Westdeutschland erreicht die AfD zweistellige Ergebnisse und schafft es in demagogischer Art und Weise die Unzufriedenheit vieler Menschen in rassistische und reaktionäre Bahnen zu lenken und für sich zu nutzen.
Als Zeichen der Solidarität mit den AntifaschistInnen im osten Deutschlands und all jenen welche die Rechten zu Sündenböcken und Feindbildern erklären, wurde in Villingen-Schwenningen ein großes Banner aufgehängt. Als organisierte AntifaschistInnen ist es unsere Aufgabe zu handeln, auch wenn wir im Süden vom Ausgang der Lantagswahlen vom 1.September nicht unmittelbar betroffen sind. Der Aufstieg der AfD ist Zeichen eines bundesweiten Erstarken der extremen Rechten – dagegen Widerstand zu leisten ist Notwendig.
Das deutlich bessere Abschneiden der AfD im Osten gegenüber Wahlen im Westen hat gesellschaftliche Ursachen und ist auch das Ergebis Westdeutscher BRD Politik.
Nach dem Ende der sozialistischen DDR erhiehlt der real existierende Kapitalismus auch im Osten einzug. Statt der von Politikern aus dem Westen versprochenen „blühenden Landschaften“ fand die Deindustriliserung ganzer Regionen statt. Unzählige Betriebe wurden geschlossen und die Arbeitslosenzahlen stiegen massiv. Was in der DDR für alle Menschen sicher war: Arbeit, Gesundheitsversorgung, Wohnen, Kiderbetreuung und vieles mehr war plötzlich keine Selbstverständlichkeit mehr. Eine effektive soziale Sicherung, wie zuvor in der DDR, gab es einfach nicht mehr.
Nach der „Wiedervereinigung“ bauten westdeutsche Nazis im Osten relativ unbeobachtet faschistische Strukturen auf. Rechte Kräfte nutzten
die wirtschaftlichen und sozialen Unsicherheiten und Ängste der Menschen für sich – daran hat sich auch heute wenig geändert.
Um den Rechten den Wind aus den Segeln zu nehmen ist es notwendig, deutlich zu machen, dass die bestehenden gesellschaftlichen Probleme, die soziale Frage, nicht mit den verkürzten und rassistischen Antworten der AfD lösbar sind.
Und es geht auch darum Solidarität praktisch werden zu lassen. Auch dann, wenn es heißt mehrere hundert Kilometer zu fahren um gemeinsam Nazis und Rassisten nicht die Straße zu überlassen.
Den Widerstand gegen die Rechten stärken
Die Antifaschistische Aktion aufbauen
