Zusammen gegen Repression

Freiheit für Jo – Freiheit für alle politischen Gefangenen

Erneut geht ein Jahr voller Kämpfe zu Ende – und damit auch ein Jahr voller staatlicher Repression. Als prominentestes Beispiel dafür stehen wohl das Antifa-Ost-Verfahren, die Öffentlichkeitsfahndungen und Festnahmen – zuletzt von Maja – nach dem sogennanten „Tag der Ehre“ in Budapest und darüber hinaus Demonstrationsverbote, Kontrollzonen und Polizeischikanen gegen die Solidaritätsproteste mit den verhafteten Antifaschist:innen am Tag X. Zu nennen sind auch die kürzlich gesprochenen Urteile im Krawallnachtsverfahren oder die massive Repression gegen die Klimabewegung in Form von Verbotsverfahren und medialer Hetze. Zuletzt war es vor allem die palästinensische Bewegung, wie z.B. die Gefangenensolidaritätsorganisation Samidoun, die vom Staat ins Visier genommen wurde. „Zusammen gegen Repression“ weiterlesen

Große Proteste gegen AfD-Parteitag in Offenburg

Mit den seit Langem größten Protesten hat der Landesparteitag der baden-württembergischen AfD am Samstag in Offenburg begonnen. Mehr als 1200 Menschen beteiligten sich am 4. März 2023 an unterschiedlichen Kundgebungen und Demonstrationen gegen das Treffen der Rechten in der städtischen Oberrheinhalle. Die Polizei griff im Laufe des Tages eine antifaschistische Demonstration brutal an und sorgte für deren Auflösung.
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Eindrücke der 1.Mai Demo in Schwenningen

Unter der Parole „Die Krise heißt Kapitalismus“ gingen heute 120 Menschen in Schwenningen auf die Straße. Die 1.Mai Demonstration begann mit der Auftaktkundgebung und Rede der 1.Mai Initiative VS am Bahnhof.

Kämpfen oder frieren, dies stellten wir als 1. Mai Initiative heraus. Die Lage wird für uns Lohnabhängige zunehmend prekär. „Die Inflation frisst unsere Reallöhne und Renten auf, das Geld wird in Aufrüstung, Krieg und Zerstörung gesteckt.“ „Eindrücke der 1.Mai Demo in Schwenningen“ weiterlesen

Kraftvolle antifaschistische Proteste in Pforzheim gegen Rechtsruck und Faschismus, für eine solidarische Gesellschaft!

Mit über 600 Leuten haben wir gestern am 23. Februar 2022 ein kraftvolles antifaschistisches Zeichen in Pforzheim gesetzt. Wie auch in den letzten Jahren schloss sich das Pforzheimer Bündnis aus verschiedenen Parteien und Gewerkschaften „Initiative gegen Rechts“ nach ihrem eigenen Programm, uns an. Nach unserer kurzen Auftaktkundgebung am Bahnhof zogen wir gemeinsam und selbstbestimmt in Richtung der faschistischen Mahnwache auf den Wartberg. „Kraftvolle antifaschistische Proteste in Pforzheim gegen Rechtsruck und Faschismus, für eine solidarische Gesellschaft!“ weiterlesen

Freiheit für alle Antifas – Linke Politik verteidigen!

Seit einiger Zeit sehen wir uns antifaschistische Bewegung zunehmend mit harten Repressionsschlägen und Kriminalisierungsversuchen konfrontiert.

In Stuttgart sind es gleich drei Antifaschisten, die wegen ihres politischen Engagements die volle Härte des Staates zu spüren bekommen sollen: Findus musste nach einer Reihe von Verurteilungen wegen politischer Aktionen eine zweieinhalb jährige Haftstrafe antreten. Jo und Dy, denen die Beteiligung an einer handgreiflichen Auseinandersetzung mit Faschisten vorgeworfen wird, sollen nach einem Indizienprozess zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt werden. Anfang September begann ein medial groß inszeniertes Verfahren gegen mehrere Antifaschist:innen aus Leipzig, die als „kriminelle Vereinigung“ verfolgt werden, weil sie gezielte Aktionen gegen die militante Naziszene durchgeführt haben sollen. Lina, eine der Angeklagten, sitzt seit vergangenem November in Untersuchungshaft.

An den Angeklagten werden Exempel statuiert. Haftstrafen und aufwendigen Prozesse werden an Einzelnen vorgeführt, sollen aber eine ganze politische Bewegung treffen, die diesem Staat ein Dorn im Auge ist – die für linke Politik im Gesamten aber im wahrsten Sinne des Wortes lebensnotwendig ist:

Antifaschismus. Den Anfängen wehren!

Demo: Samstag, 23. Oktober 16 Uhr, Lautenschlager Str. (HBF) „Freiheit für alle Antifas – Linke Politik verteidigen!“ weiterlesen

18. September 2021: Antifaschistische Großdemonstration in Leipzig

Über 5000 Menschen beteiligten sich am dritten Septemberwochenende an einer Großdemonstration in Leipzig, welche in Solidarität mit unterschiedlichen von Repression betroffenen Antifaschist:innen stattfand. Anlass war die Prozesseröffnung gegen die Antifaschistin Lina sowie drei weitere Genossen. Ihnen wird wegen dem Vorwurf, militante Angriffe auf Nazis organisiert und durchgeführt zu haben, seit Anfang September in Dresden der Prozess gemacht.

In mehreren Blöcken und mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen zog die Demonstration unter dem Motto „Wir sind alle LinX“ von der Leipziger Innenstadt in den Stadtteil Connewitz. Alle Redner:innen betonten ihre Solidarität mit den angeklagten Antifaschist:innen und wiesen die staatliche Repression gegen die antifaschistische Bewegung entschieden zurück. Auch die Solidarität mit den im Stuttgarter „Wasen-Verfahren“ angeklagten Jo und Dy und der Fall des in Haft sitzende Antifaschisten Findus war allgegenwärtig.
Während der Demonstration kam es zu mehreren Angriffen auf die zentral gelegene Dimitroff-Wache, die Abschlusskundgebung mündete in längeren Auseinandersetzungen mit den eingesetzten Polizeikräften. „18. September 2021: Antifaschistische Großdemonstration in Leipzig“ weiterlesen