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…nicht lange fackeln! – Gegen die Nazimahnwache in Pforzheim

…nicht lange fackeln! Die Nazimahnwache am 23. Februar 2022 in Pforzheim verhindern!

Seit bald 28 Jahren hält der extrem rechte Verein „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ am 23.02. eine Fackelmahnwache auf dem Wartberg ab. Anlass ist die Bombardierung Pforzheims am 23. Februar 1945.

Der 1989 gegründete rechtsradikal-völkische Verein „Freundeskreis ein Herz für Deutschland e. V.“ (FHD) strebt eine Vereinigung aller rechten Parteien an, um, nach Aussagen führender Mitglieder, auf der Basis dieser Einigung die Beseitigung des demokratischen Rechtsstaats voranzutreiben. Auch wenn der „FHD“ in den letzten Jahren an Bedeutung verloren hat, gilt es weiterhin wachsam zu bleiben und dessen faschistische Aktivitäten nach Möglichkeit zu unterbinden. „…nicht lange fackeln! – Gegen die Nazimahnwache in Pforzheim“ weiterlesen

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Den Nazis nicht den Raum lassen – am Montag in Villingen auf die Straße

Seit mehren Wochen sammelt sich eine diffuse Bewegung um die Corona-Spaziergänge.

Nazischläger, AfD Anhänger:innen und organisierte Faschisten versuchen in den Spaziergängen Fuß zu fassen. Mit ihrer diffusen Kritik an der staatlichen Coronapolitik, verkürzten Erklärungen und fehlender Abgrenzung nach Rechtsaußen bieten die derzeitigen Corona-Proteste einmal mehr Anknüpfungspunkte für das Lager der extremen Rechten. „Den Nazis nicht den Raum lassen – am Montag in Villingen auf die Straße“ weiterlesen

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Freiheit für alle Antifas – Linke Politik verteidigen!

Seit einiger Zeit sehen wir uns antifaschistische Bewegung zunehmend mit harten Repressionsschlägen und Kriminalisierungsversuchen konfrontiert.

In Stuttgart sind es gleich drei Antifaschisten, die wegen ihres politischen Engagements die volle Härte des Staates zu spüren bekommen sollen: Findus musste nach einer Reihe von Verurteilungen wegen politischer Aktionen eine zweieinhalb jährige Haftstrafe antreten. Jo und Dy, denen die Beteiligung an einer handgreiflichen Auseinandersetzung mit Faschisten vorgeworfen wird, sollen nach einem Indizienprozess zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt werden. Anfang September begann ein medial groß inszeniertes Verfahren gegen mehrere Antifaschist:innen aus Leipzig, die als „kriminelle Vereinigung“ verfolgt werden, weil sie gezielte Aktionen gegen die militante Naziszene durchgeführt haben sollen. Lina, eine der Angeklagten, sitzt seit vergangenem November in Untersuchungshaft.

An den Angeklagten werden Exempel statuiert. Haftstrafen und aufwendigen Prozesse werden an Einzelnen vorgeführt, sollen aber eine ganze politische Bewegung treffen, die diesem Staat ein Dorn im Auge ist – die für linke Politik im Gesamten aber im wahrsten Sinne des Wortes lebensnotwendig ist:

Antifaschismus. Den Anfängen wehren!

Demo: Samstag, 23. Oktober 16 Uhr, Lautenschlager Str. (HBF) „Freiheit für alle Antifas – Linke Politik verteidigen!“ weiterlesen

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18. September 2021: Antifaschistische Großdemonstration in Leipzig

Über 5000 Menschen beteiligten sich am dritten Septemberwochenende an einer Großdemonstration in Leipzig, welche in Solidarität mit unterschiedlichen von Repression betroffenen Antifaschist:innen stattfand. Anlass war die Prozesseröffnung gegen die Antifaschistin Lina sowie drei weitere Genossen. Ihnen wird wegen dem Vorwurf, militante Angriffe auf Nazis organisiert und durchgeführt zu haben, seit Anfang September in Dresden der Prozess gemacht.

In mehreren Blöcken und mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen zog die Demonstration unter dem Motto „Wir sind alle LinX“ von der Leipziger Innenstadt in den Stadtteil Connewitz. Alle Redner:innen betonten ihre Solidarität mit den angeklagten Antifaschist:innen und wiesen die staatliche Repression gegen die antifaschistische Bewegung entschieden zurück. Auch die Solidarität mit den im Stuttgarter „Wasen-Verfahren“ angeklagten Jo und Dy und der Fall des in Haft sitzende Antifaschisten Findus war allgegenwärtig.
Während der Demonstration kam es zu mehreren Angriffen auf die zentral gelegene Dimitroff-Wache, die Abschlusskundgebung mündete in längeren Auseinandersetzungen mit den eingesetzten Polizeikräften. „18. September 2021: Antifaschistische Großdemonstration in Leipzig“ weiterlesen

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30 Jahre Hoyerswerda – Erinnern heißt kämpfen

7 Tage faschistischer Ausnahmezustand
Im September jähren sich die rassistischen Pogrome von Hoyerswerda zum 30. Mal. Diese begannen am 17. September 1991, als eine Neonazi-Gruppe vietnamesische StraßenhändlerInnen angriff. Die Straßenhändler flüchteten in ihr Wohnheim, welches einen Tag später von dutzenden Neonazis umzingelt und dann gezielt angegriffen wurde. Unter dem Beifall einiger Anwohnenden, warfen die Nazis Steine und Molotowcocktails auf das VertragsarbeiterInnenwohnheim und riefen dabei ausländerfeindliche Parolen. Die Nazis wurden bei ihren Gewalttaten von einigen AnwohnerInnen unterstützt. Wenig später erfolgt ein weiterer Angriff auf ein nahegelegenes Geflüchtetenwohnheim. Die BewohnerInnen waren tagelangen Ausschreitungen ausgesetzt, bei denen sie um ihr Leben fürchten mussten, denn die Polizei blieb weitestgehend untätig und setzte den Nazis nichts entgegen. Stattdessen wurden die BewohnerInnen der Wohnheime, begleitet von Jubelrufen der Nazis und einigen Anwohnenden, aus der Stadt gebracht und vorerst in Wohnheime außerhalb verlegt. Viele der Angegriffen flüchteten daraufhin in größere Städte innerhalb Deutschlands oder verließen das Land. Die Neonazis feierten dies als Triumph, sie hatten ihre erste „ausländerfreie“ Stadt geschaffen. Das war der Auftakt zu zahlreichen gewalttätigen Ausschreitungen. „30 Jahre Hoyerswerda – Erinnern heißt kämpfen“ weiterlesen

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Weil uns keine Wahl bleibt: Antifaschistisch kämpfen!

Kommt zu den antifascist action!-Demos am Vorabend der Wahlen

Nachdem die antifascist action! – Kampagne zu Beginn des Jahres im Kontext der Landtagswahlen in Süddeutschland gestartet ist, beziehen sich mittlerweile Antifaschist:innen aus dem gesamten Bundesgebiet bei verschiedensten Anlässen – vom Abschirmen von AfD-Infoständen bis zu Aktionen gegen „Querdenken“ – auf die Mitmach-Kampagne. Jetzt steuern wir bis zur Bundestagswahl am 26. September in einen heißen, antifaschistischen Spätsommer/Herbst, den wir mit unserem vielschichtigen Protest gegen die AfD und gegen andere rechte Parteien prägen wollen.

Die Bundestagswahl in diesem Jahr unterscheidet sich vor allem in einem Punkt von den vergangenen: Sie steht ganz im Zeichen einer (sich in ihrer vollen Wucht erst noch anbahnenden) kapitalistischen Krise, die durch die Corona-Pandemie befeuert wird. Eine Krise, bei der erst noch ausgehandelt wird, wer ihre Last trägt. Bürgerliche Parlamente und die Agitation der bürgerlichen Parteien im Vorfeld der Wahl sind zwar nicht die einzige Spielfläche, auf der diese Frage behandelt wird. Und doch haben sie Einfluss auf das gesellschaftliche Klima der kommenden Monate. Denn 2021 war erst der Anfang.  Reale betriebliche und gesellschaftliche Kämpfe, abseits parlamentarischer Wahlen, werden erst noch geführt. „Weil uns keine Wahl bleibt: Antifaschistisch kämpfen!“ weiterlesen